Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Leistungen der Marke Operell zwischen der Codaiq LTD, 71-75 Shelton Street, Covent Garden, London, Vereinigtes Königreich, WC2H 9JQ (nachfolgend „Anbieter“), und ihren Kunden.

Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, an juristische Personen des öffentlichen Rechts und an öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen. Mit der Beauftragung bestätigt der Kunde, dass er als Unternehmer handelt.

Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

2. Leistungen

Der Anbieter übernimmt Büro-, Verwaltungs- und Unterstützungsaufgaben nach dem jeweils vereinbarten Paket und dem auf der Website veröffentlichten Aufgabenkatalog, etwa das Erstellen und Versenden von Angeboten und Rechnungen nach Vorgabe des Kunden, Schriftverkehr, Terminorganisation und das Ordnen von Unterlagen.

Ausdrücklich nicht Gegenstand der Leistungen sind Steuerberatung, Rechtsberatung sowie sämtliche Tätigkeiten, die nach dem Steuerberatungsgesetz (StBerG), dem Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) oder anderen Vorschriften Angehörigen bestimmter Berufe vorbehalten sind. Der Anbieter erbringt insoweit keine Prüfung, Beratung oder Vertretung; hierfür verweist er den Kunden an die zuständigen Berufsträger.

Der Anbieter erbringt die Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet.

Der Anbieter darf zur Leistungserbringung sorgfältig ausgewählte Mitarbeiter, Subunternehmer und technische Dienstleister einsetzen. Er bleibt für die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen verantwortlich. Für den Einsatz von Unterauftragsverarbeitern bei der Verarbeitung personenbezogener Daten gilt Ziffer 9 in Verbindung mit dem Auftragsverarbeitungsvertrag.

Der Anbieter kann den Aufgabenkatalog und einzelne Abläufe weiterentwickeln und anpassen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und der Vertragszweck gewahrt bleibt. Wesentliche Einschränkungen des vereinbarten Leistungsumfangs kündigt der Anbieter in Textform an; der Kunde kann in diesem Fall zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen.

3. Vertragsschluss und kostenlose Probe

Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme in Textform (etwa per E-Mail oder über das Kundenportal) zustande. Darstellungen auf der Website sind unverbindlich und stellen kein bindendes Angebot dar.

Die kostenlose Probeaufgabe ist unverbindlich. Sie begründet weder ein dauerhaftes Vertragsverhältnis noch eine Zahlungspflicht des Kunden.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden und Freigabe

Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Bearbeitung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Vorlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögert sich die Mitwirkung, verlängern sich vereinbarte Bearbeitungszeiten entsprechend.

Arbeitsergebnisse, die für den Versand an Dritte bestimmt sind, werden erst nach Freigabe durch den Kunden versandt. Der Kunde prüft die Arbeitsergebnisse vor der Freigabe auf inhaltliche Richtigkeit; die Verantwortung für die inhaltlichen Vorgaben und die freigegebenen Inhalte liegt beim Kunden.

5. Aufgabenumfang und Kontingent

Der Monatspreis umfasst das im jeweiligen Paket vereinbarte Kontingent an Aufgaben. Umfang und Zuschnitt des Kontingents werden bei Vertragsschluss in Textform festgehalten.

Aufgaben, die das vereinbarte Kontingent oder den Zuschnitt des Pakets erkennbar übersteigen, kündigt der Anbieter vor der Bearbeitung an. Sie werden nur ausgeführt, wenn die Parteien dies einschließlich der zusätzlichen Vergütung vorher in Textform vereinbart haben; zusätzliche Kosten entstehen nicht ohne eine solche Vereinbarung.

6. Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Paket. Es gelten die Listenpreise: Basis 499 € je Monat für ein Kontingent von 600 Credits, Betrieb 899 € je Monat für 1.200 Credits, Komplett 1.599 € je Monat für 2.400 Credits. Ein Credit entspricht einer Minute Arbeitszeit. Hinzu kommt eine einmalige Einrichtungspauschale von 299 €; im laufenden Einstiegsangebot entfällt sie. Abweichende Konditionen und zusätzliche Leistungen werden gesondert in Textform vereinbart.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.

Die Zahlung erfolgt nach Rechnungsstellung per Überweisung oder über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Monatspreis ist jeweils im Voraus fällig, die Einrichtungspauschale mit Vertragsbeginn.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen (§§ 286, 288 BGB). Der Anbieter kann die weitere Bearbeitung von Aufgaben nach vorheriger Ankündigung in Textform zurückstellen, bis fällige und angemahnte Vergütungen ausgeglichen sind.

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.

Der Anbieter kann die Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zum Beginn eines Kalendermonats in Textform anpassen. Bis zum Wirksamwerden der Anpassung gilt der bisherige Preis; der Kunde kann den Vertrag nach Ziffer 8 jederzeit zum Ende des laufenden Kalendermonats kündigen.

7. Liefergarantie

Operell liefert beauftragte Dokumente innerhalb von vier Stunden nach Eingang aller erforderlichen Informationen und Freigaben. Wird diese Frist in einem Abrechnungsmonat überschritten und hat der Kunde die Verzögerung nicht zu vertreten (etwa durch fehlende Mitwirkung nach Ziffer 4), reduziert sich die Monatsvergütung dieses Monats auf die Hälfte. Weitergehende Ansprüche wegen Verzögerung bleiben von dieser Garantie unberührt.

8. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Eine Mindestlaufzeit besteht nicht.

Beide Seiten können den Vertrag jederzeit zum Ende des laufenden Kalendermonats kündigen. Für die Kündigung genügt die Textform, etwa eine E-Mail an den jeweils anderen Teil.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Vertraulichkeit und Datenschutz

Der Anbieter behandelt alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie sonstige vertrauliche Informationen des Kunden vertraulich. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.

Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO. Ergänzend gilt die Datenschutzerklärung des Anbieters.

10. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, London, Vereinigtes Königreich.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.